Influencer – wo ist Vorsicht geboten?

Welche Strafen sind für Influencer möglich?

Influencer gewinnen immer mehr an Bedeutung. Es handelt sich dabei um Menschen, die auf den gängigen sozialen Medien wie Facebook, Instagram und Co. über eine große Anhängerschaft (Follower) verfügen. Sie können also mit ihren Beiträgen ein breites Publikum ansprechen und ihre Nutzer ein Stück weit beeinflussen – ein Umstand, den auch Unternehmen erkannt haben und sich immer mehr zu Nutzen machen.

Influencer kann dabei grundsätzlich jeder Mensch werden, der in den sozialen Medien aktiv ist, es handelt sich hierbei nicht um einen geschützten Beruf. Wird ein Profil allerdings gewerblich betrieben, gibt es einige rechtliche Aspekte zu beachten, damit die Influencer keine Strafen riskieren. Dabei gibt es im Wesentlichen drei Bereiche, in denen Sanktionen drohen können.

Urheberrechtsverletzung

Ein Werk, das eine schöpferische Leistung erfordert, wird automatisch durch das Urheberrecht geschützt. Werden durch Influencer urheberrechtlich geschützte Inhalte (beispielsweise Texte, Videos  oder Fotos) verbreitet werden, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar, sofern das Einverständnis des Schöpfers nicht vorliegt.

Handelt es sich dabei um eine gewerbliche Urheberrechtsverletzung, können dem Influencer strafrechtliche Konsequenzen drohen. Eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren sind möglich. Außerdem kann ein solcher Verstoß gegen das Urheberrecht auch zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz durch den Geschädigten begründen.

Dabei wird häufig eine Unterlassungserklärung verschickt. Es empfiehlt sich nicht, das Schreiben umgehend zu unterzeichnen. Ein versierter Anwalt sollte das Schreiben prüfen und ggf. anpassen. Ein Rechtsbeistand verursacht natürlich weitere Kosten, sodass eine Urheberrechtsverletzung für den entsprechenden Influencer schnell sehr teuer werden kann.

Rundfunkangebot ohne Zulassung (fehlende Rundfunklizenz)

Bieten Influencer beispielsweise auf Facebook oder anderen Plattformen einen Livestream an und verbreiten, somit ihre Inhalte, ist eine Rundfunklizenz vonnöten. Deren Vergabe ist im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) geregelt. Um eine Lizenz zu erhalten, ist ein Antrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt vonnöten.

Die Beantragung kostet zwischen 1.000 und 2.500 Euro. Erst wenn die Rundfunklizenz vorliegt, dürfen Inhalte per Livestream verbreitet werden. Ist sie nicht vorhanden, droht eine Geldbuße von bis zu 500.000 Euro – ein Livestream ohne entsprechende Rundfunklizenz ist also ein sehr kostspieliges Vergnügen und kann den Influencer ggf. ruinieren.

Nicht gekennzeichnete Werbung (Schleichwerbung)

Wegen der hohen Anzahl an Followern werden immer mehr Influencer auch zu Werbeträgern für Produkte aus verschiedenen Bereichen. Allerdings müssen in Deutschland alle Inhalte, die einem werblichen Zweck dienen, grundsätzlich gekennzeichnet werden. So schreiben es das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Telemediengesetz (TMG) vor.

Werbliche Inhalte müssen also stets eindeutig als solche zu erkennen sein. Dient ein Post dazu, ein bestimmtes Produkt oder einen Hersteller zu bewerben, muss eine entsprechende Kennzeichnung, wie beispielsweise „Werbung“ oder „Anzeige“ erfolgen. Kommt der Influencer dieser Pflicht nicht nach, droht eine Geldbuße bis zu 500.000 Euro. Kommt es zur Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das UWG, können sich die Kosten auf mehrere tausend Euro belaufen.

Weitere Informationen zu den Strafen, die Influencer treffen können, finden Sie auf dem Ratgeberportal urherberrecht.de


Ein Gastbeitrag von Alexander Kretschmar

Alexander Kretschmar studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Abschluss der juristischen Zwischenprüfung. Danach schloss sich ein Bachelorstudium im Bereich des Journalismus an. Seither kombiniert er seine beiden Interessensgebiete „Recht“ und „Berichterstattung“ und ist als freier Rechtsjournalist für verschiedene Verbände in Berlin tätig. Schwerpunkt seiner Beiträge bilden vor allem datenschutzrechtliche Fragestellungen sowie Digitalthemen.
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